Allgemeine Geschäftsbedingungen


der Firma Taartwinkeltje VOF



Ekkersrijt 4503 A,
5692 DN Son (Niederlande)

Telefon: 01736792881 * es enstehen ggf. Kosten Ihres Telefonproviders für Anrufe in andere Mobilfunknetze
E-Mail: info@tortedeko.de

Handelsregister Nr. 55094279 Kamer van Koophandel Brabant
Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL851563089B01

- gesetzlich vertreten durch die geschäftsführenden Gesellschafter
Nicole Prijt und Thomas Prijt und nachstehend Tortendeko genannt -.

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von
dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter
http://www.tortendeko.de bzw. unter der E-Mail-Adresse info@tortedeko.de in digitaler
oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich
mit jeder Einkaufsbestätigung als PDF-Datei ausgehändigt.

Die ladungsfähige Anschrift von Tortendeko sowie der Vertretungsberechtigte von Tortendeko können insbesondere der Einkaufsbestätigung entnommen werden.

Präambel

Tortendeko betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.tortendeko.de eine Homepage.
Tortendeko bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich
Dekorationen für Torten einschließlich zum Verzehr geeigneter Basisprodukte wie
beispielsweise Marzipan, Fondant und anderes sowie Geräte und Werkzeuge zur
Herstellung von Tortendekorationen einschließlich elektrisch betriebener Backautomaten
und Airbrushs, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn ihm die bestellte Ware ausgeliefert wird.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Tortendeko dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Rückgabe (nur für Verbraucher)

*** Rückgabebelehrung (nur für Verbraucher) ***

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen
durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt
dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht
vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß §
312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei
nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die
Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere
Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Taartwinkeltje VOF
Debyestrasse 555
52078 Aachen
E-Mail: info@tortedeko.de

Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ausschluss des Rückgaberechts:
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

*** Ende der Rückgabebelehrung ***

Hinsendekosten:

Wenn Sie von Ihrem gesetzlichen Rückgaberecht Gebrauch machen, erstatten wir Ihnen die Kosten der Zusendung der Ware von uns zu Ihnen. Machen Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von Ihrem gesetzlichen Rückgaberecht Gebrauch, so erstatten wir Ihnen die Kosten der Zusendung dieser Waren, sofern diese Kosten die Kosten für die Zusendung der bei Ihnen verbleibenden Waren übersteigen würden.

Rücksendekosten:

Die Kosten der Rücksendung gehen zu unseren Lasten. Wir haben an Sie allerdings die Bitte, die Rücksendung ausreichend zu frankieren, um für uns die Zahlung von unnötigem Strafporto zu vermeiden. Das von Ihnen für die Rücksendung aufgewendete Porto wird Ihnen erstattet.

§ 3 Preise und Versandkosten



(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Tortendeko inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand.

Die Höhe der Versandkosten kann der Versandkostenliste entnommen werden.

§ 4 Vertragsschluss



(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons [„Zahlungspflichtig bestellen“] geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

(2) Tortendeko ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.

(3) Sollte Tortendeko innerhalb von 30 Tagen ab Bestellbestätigung nicht geliefert haben, kann der Kunde den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, ohne Tortendeko zuvor in Verzug gesetzt zu haben.

(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.

§ 5 Durchführung des Vertrags

Auslieferung

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Tortendeko diese bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 1 bis 4 Werktagen nach Zahlungseingang, ansonsten nach Eingang der Bestellung ausliefern, sofern bei den einzelnen Produkten nicht abweichende Lieferzeiten angegeben sind.

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung

Tortendeko stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden wöchentlich 5 Tage (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 bis 17:00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird Tortendeko den Kunden nochmals auf der Rechnung gesondert aufmerksam machen.

Verpackungen, Verpackungsmaterial

Wir sind entsprechend den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, an einem für das Recycling von Verpackungsmaterial zertifizierten Betrieb des sog. dualen Systems angeschlossen zu sein.

Verbraucher haben die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen mit alten Tageszeitungen usw. Notwendige stofffremde Anhaftungen, beispielsweise Klebebänder, Etiketten und der geringe Folienanteil, stören den Recycling-Prozess nicht.

Batterien, Akkus, Elektrogeräte

Elektrogeräte (z. B. Lampen, Leuchten, Laptops, Handys usw.) dürfen nicht in den Hausmüll entsorgt werden. Verbraucher können Ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei einer der kommunalen Sammelstellen abgeben.

§ 6 Zahlungsbedingungen



(1) Tortendeko stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt oder per E-Mail verschickt wird, sofern die entsprechenden Angaben nicht bereits in der Bestätigungs-E-Mail enthalten sind. Auf die Übersendung einer Rechnung in Papierform verzichtet der Kunde.

Tortendeko liefert gegen Vorkasse per PayPal, Multisafepay,Nachname oder Banküberweisung.

Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Ein Anspruch von Kunden, die Verbraucher sind, auf Vorauslieferung gegen Rechnung besteht nicht.

Sollte Tortendeko sich im Einzelfall mit einer Lieferung gegen Rechnung einverstanden erklärt haben, so bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Tortendeko. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Tortendeko nicht zulässig.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Unternehmern wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Tortendeko zu bezahlen, es sei denn, dass Tortendeko einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 7 Gewährleistung und Haftung

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Tortendeko mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Tortendeko übersenden.

Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB und beträgt bei neuen Waren gegenüber Verbrauchern 2 Jahre vom Empfang der Ware an. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Tortendeko ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.

(2) Tortendeko haftet

• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Tortendeko kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.

Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Gesundheits- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass Tortendeko die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Verhinderung von ihren Leistungspflichten befreit.

(2) Ist Tortendeko die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Datenschutz

Tortendeko wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Näheres kann der Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.
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